Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ernst Dieter Rossmann
Antwort von Ernst Dieter Rossmann
SPD
• 17.09.2013

(...) Ich bin zwar kein Gesundheits-Experte, aber nach Rücksprache mit unseren Fachleuten und gemäß unserer Parteitagsbeschlüsse von Dezember 2011 ist bei der Bürgerversicherung vorgesehen, dass bisher Privatversicherten eine Wahloption eingeräumt wird: In einem befristeten Zeitrahmen von einem Jahr nach der Einführung der Bürgerversicherung können sie wählen, ob sie in die Bürgerversicherung eintreten oder in ihren bestehenden PKV-Verträgen verbleiben wollen. Bei einem Wechsel in die Bürgerversicherung erfolgt die Mitnahme der Altersrückstellungen in einem verfassungsrechtlich zulässigen Rahmen. (...)

Foto Nina Stahr
Antwort von Nina Stahr
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.09.2013

(...) Wir Grüne setzen uns seit Jahren für Themenvielfalt in der Behandlung ein. Darüber hinaus sind wir der Meinung, dass sowohl Schul- als auch Alternativmedizin nur dann eingesetzt werden sollte, wenn ihre Wirksamkeit bestätigt ist. Deshalb fordern wir bereits lange, dass Forschungsgelder gerade für die Erforschung der Wirksamkeit von alternativen Heilungsmethoden bereitgestellt werden. (...)

Portrait von Ingo Gädechens
Antwort von Ingo Gädechens
CDU
• 18.09.2013

(...) Die Ängste und Sorgen, die auch Sie schildern, nehme ich sehr ernst. Oberste Priorität beim Umgang mit Gentechnik muss stets die Sicherheit von Mensch, Tier und Umwelt haben. Außerdem legen wir großen Wert auf eine transparente Kennzeichnung von Lebensmitteln, die mit gentechnisch veränderten Organismen (GVO) erzeugt wurden. (...)

Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort von Bettina Hagedorn
SPD
• 01.10.2013

(...) Die Deklarierung "Ohne Gentechnik" kann bei tierischen Produkten auch dann vergeben werden, wenn eine Verunreinigung von bis zu 0,9% des Futtermittels mit Gentechnik besteht. Diese Regelung hat die SPD-Bundestagfraktion kritisiert, zuletzt in einem formalen Antrag ( http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/064/1706479.pdf ), der im September 2011 von der schwarz-gelben Koalition abgelehnt wurde. (...)

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