(...) Politik hat die erforderlichen Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, dass Patientinnen und Patienten die für sie notwendige medizinische Versorgung auf dem aktuellen Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse erhalten. (...) Die von Ihnen zitierte Open-Petition ist dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages zur Kenntnis übermittelt worden. (...)
(...) Die Diagnose und Behandlung von Borreliose ist ein seit vielen Jahren sehr umstrittenes Thema. Sowohl in der Forschung, als auch unter praktizierenden Ärzten gibt es keine einheitliche Meinung zur angemessenen Untersuchung auf und Therapie von Borreliose-Erkrankungen. (...)
(...) Mit dem Thema Meldepflicht habe ich mich als hessische Landtagsabgeordnete bereits befasst und im Dezember 2010 eine Kleine Anfrage dazu eingebracht (siehe 18/3208). (...) Dies ist für Lyme-Borreliose-Erkrankungen nicht gegeben. (...)
Sehr geehrter Herr Koseck,
vielen Dank für Ihre Frage bei abgeordnetenwatch zu dem Geltungsbereich des Sozialgesetzbuches (SGB).
