Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Laura K. • 03.03.2019
Antwort von Bettina Hoffmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.03.2019 (...) Über die Prüfung sowie das Ergebnis der Prüfung wird der Petent informiert; bei positivem Entscheid wird die Petition dann veröffentlicht. Eine Petition wird aber auf jeden Fall im regulären Petitionsverfahren bearbeitet/geprüft - das ist unabhängig davon, ob sie zuvor veröffentlicht wird bzw. war. (...)
Frage von Laura K. • 03.03.2019
Antwort von Robby Schlund AfD • 22.07.2019 (...) Nach Abschluss dieser Untersuchungen wird die Petition unter Einwilligung des Petitionsausschusses des Bundestages auf ePetitionen veröffentlicht. Die Einhaltung der rechtlichen Vorgaben ist unabdingbar, um eine Veröffentlichung der Petition zu erreichen. (...)
Frage von Laura K. • 03.03.2019
Antwort von Detlev Spangenberg AfD • 05.04.2019 (...) Für die Dauer einer Bearbeitung ist auch die Zuarbeit des jeweiligen Ministeriums mit verantwortlich, dies auch in Abhängigkeit des Umfangs der gestellten Fragen. (...)
Frage von Laura K. • 03.03.2019
Antwort von Wieland Schinnenburg FDP • 04.03.2019 (...) Ich werde mich erkundigen, wie der Bearbeitungsstand dieser Petition ist. Wenn Sie mir Ihre Email-Adresse an wieland.schinnenburg@bundestag.de senden, teile ich Ihnen das Ergebnis de Recherchen mit. (...)
Frage von Laura K. • 03.03.2019
Antwort von Jörg Schneider AfD • 05.03.2019 Die Petition ist in Bearbeitung, nähere Informationen können hier nicht gegeben werden, da die Anfragende nicht die Petentin ist. (...)
Frage von Laura K. • 03.03.2019
Antwort von Bettina Müller SPD • 18.06.2019 (...) Die veröffentlichte Petition finden Sie hier: (...)