Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heike Brehmer
Antwort von Heike Brehmer
CDU
• 12.03.2019

(...) Zuvor war der Frau dem Bericht zufolge die Lunge einer langjährigen Raucherin transplantiert worden. Um bei einer Organtransplantation hohe Sicherheitsmechanismen anzuwenden und Missbrauch zu verhindern, gibt es klare gesetzliche Regelungen. Das Transplantationsgesetz regelt in Deutschland sowohl die Spende, als auch die Entnahme und Übertragung von Organen und Geweben. (...)

Portrait von Katharina Schulze
Antwort von Katharina Schulze
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 20.05.2019

(...) Meine aktuelle Anfrage zum Plenum an die Staatsregierung hat gezeigt, dass es 34 Masernfälle in Bayern seit Anfang des Jahres gab und dass die Impfquote bei der zweiten Masernimpfung in Bayern nicht bei den erforderlichen 95% liegt. Wir Grüne haben daher Mitte Mai 2019 die Söder-Regierung dazu aufgefordert, eine verpflichtende Impfung für den Besuch einer Kindertagesbetreuung, den Nachweis über Impfschutz des Betreuungspersonals in KiTas, Schulen, Gesundheits-und Pflegeeinrichtungen, Impfungen auch außerhalb von Praxen zum Beispiel in Betrieben und Apotheken zu erhöhen, gezieltere Kampagnen und Aufklärungsarbeit für Jugendliche und Erwachsene festzuschreiben. So kann die Impfquote erhöht werden – denn das ist dringend notwendig! (...)

Portrait von Patrick Sensburg
Antwort von Patrick Sensburg
CDU
• 15.03.2019

(...) Nach meinem Dafürhalten ist und bleibt Cannabis eine äußerst gefährliche Einstiegsdroge, die aus guten Gründen illegal ist. Ich werde mich daher auch weiterhin klar gegen eine Legalisierung aussprechen. (...)

Frage von Johannes A. • 04.03.2019
Jens Spahn
Antwort von Jens Spahn
CDU
• 11.03.2019

(...) Der Kontakt zu den Mitbürgern ist mir persönlich sehr wichtig. Zum direkten Kontakt gehört für mich aber auch, dass mir die wesentlichen Daten - also zumindest der Name, die Anschrift und eine E-Mail-Adresse - meines jeweiligen Gegenübers bekannt sind. (...)

Portrait von Harald Weinberg
Antwort von Harald Weinberg
Die Linke
• 18.03.2019

(...) Wahltarife haben nach den Vorstellungen der LINKEN als wettbewerbliche Elemente bei den Gesetzlichen Krankenkassen im Prinzip nichts zu suchen. Nach unseren Vorstellungen sollte die Solidarische Gesundheits- und Pflegeversicherung die Kosten für sämtliche medizinisch sinnvollen und nützlichen Maßnahmen übernehmen. Alles andere wäre nicht solidarisch. (...)

Portrait von Georg Kippels
Antwort von Georg Kippels
CDU
• 18.03.2019

(...) In einem ersten Schritt prüft der Ausschussdienst des Deutschen Bundestags die Petition, bevor die weiteren regulären Schritte – je nach Verfahren bspw. Einholung von Stellungnahmen des zuständigen Ministeriums oder Behörde, Veröffentlichung, Überweisung und Behandlung im Ausschuss – erfolgen. (...)

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