Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martin D. • 17.06.2026
Warum dürfen VNB/gMSB geltende Gesetze wie 42b EnWG (GGV) einfach sanktions- und straflos ignorieren und sagen, das machen sie einfach nicht?
Portrait von Fabian Gramling
Antwort ausstehend von Fabian Gramling CDU
Frage von Felix S. • 17.06.2026
Welche konkreten Maßnahmen halten Sie für sinnvoll, damit Schülerinnen und Schüler die Chancen von KI nutzen können, ohne das grundlegende Kompetenzen darunter leiden?
Portrait von Maren Kaminski
Antwort ausstehend von Maren Kaminski Die Linke
Frage von Felix S. • 17.06.2026
Welche konkreten Maßnahmen halten Sie für sinnvoll, damit Schülerinnen und Schüler die Chancen von KI nutzen können, ohne das grundlegende Kompetenzen darunter leiden?
Portrait von Thomas Dietz
Antwort ausstehend von Thomas Dietz AfD
Frage von Dirk M. • 17.06.2026
Kommt die pauschale Beihilfe in Nordrhein-Westfalen noch? Und falls ja: Wird sie auch für Bestandsbeamte gelten oder zumindest eine Härtefallregelung für Beamte geben, wie in Schleswig Holstein.
Portrait von Meral Thoms
Antwort ausstehend von Meral Thoms BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN