Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heike Baehrens
Antwort von Heike Baehrens
SPD • 30.10.2024

die SPD hat zum Thema Cannabis eine klare Haltung: Die Verbotspolitik der vergangenen Jahrzehnte ist nachweislich gescheitert, der Konsum von Cannabis ist gesellschaftliche Realität.

Portrait von Stefanie Drese
Antwort von Stefanie Drese
SPD • 25.10.2024

Es bestehe insofern das Ziel, noch in dieser Legislaturperiode einen entsprechenden Gesetzentwurf auf den Weg zu bringen. Ein Termin der Umsetzung kann derzeit noch nicht benannt werden.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD • 28.11.2024

Die Legalisierung von Cannabis ist lange schon eine Forderung der SPD und wir sind froh, dass uns diese ersten Schritte unter Bundeskanzler Olaf Scholz gelungen sind.