Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Johannes K. • 15.10.2026
Sehr geehrte Frau Mayer, wie kann es sein das es der Politik nicht möglich die Tierversuchslabore in allen Bereichen zu kontrollieren . Das ist doch beschämend für die Politik.Danke für Antwort.
Portrait von Zoe Mayer
Antwort ausstehend von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Lars C. • 15.10.2026
Abschaffung der 10 Jährigen Spekulationsfrist, bleibt die CDU dabei diese zu erhalten?
Portrait von Oliver Vogt
Antwort 23.10.2026 von Oliver Vogt CDU

Ich kann Ihnen zunächst versichern, dass die CDU/CSU-Bundestagsfraktion eine entsprechende Gesetzesinitiative zuletzt ausdrücklich abgelehnt hat.

Frage von Frank B. • 15.10.2026
Warum wird es Geduld das es in Deutschland Kinder Ehen gibt??
Portrait von Annika Klose
Antwort 29.10.2026 von Annika Klose SPD

In der Bundesrepublik Deutschland werden keine Kinderehen geduldet. Es herrscht ein striktes Verbot von Eheschließungen unter Beteiligung von Minderjährigen unter 18 Jahren.

Frage von Jan S. • 15.10.2026
Moin Herr Schmidt, warum wurde im Zuge der Reform der GKV nicht der Beitragssatz, den der Staat an die KK zahlt, für Bürgergeldempfänger auf 100% angehoben?
Portrait von Henri Schmidt
Antwort 15.10.2026 von Henri Schmidt CDU

Die GKV kostet jährlich rund 370 Mrd. Euro. Für Bürgergeldempfänger fehlen 12 Mrd. Euro. Der Bund muss diese Kosten langfristig vollständig übernehmen.