Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort von Julia Willie Hamburg
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.07.2025

Für konkrete Fragen zur Umsetzung und zur Ausgestaltung der Ausbildung von Lehramtsanwärter*innen bitten wir Sie, sich direkt an das Niedersächsische Kultusministerium zu wenden: poststelle@mk.niedersachsen.de

Portraitfoto von David Schliesing
Antwort von David Schliesing
Die Linke
• 23.07.2025

Die Linke im Bundestag diskutiert und erarbeitet aktuell eigene Vorschläge für eine gerechte Besteuerung der Digitalkonzerne, zur Brechung ihrer alles beherrschenden Marktmacht und besseren Kontrolle. Wir werden die weiteren Debatten in jedem Fall intensiv verfolgen und jeden Vorschlag, der in die richtige Richtung geht und zu mehr Steuergerechtigkeit führt, konstruktiv begleiten.

Porträt Matthias Helferich, MdB
Antwort von Matthias Helferich
AfD
• 23.07.2025

US-Präsident Trump drohte bereits mit verschärften Gegenmaßnahmen, sollte eine solche Digitalsteuer beschlossen werden, von der primär US-Konzerne betroffen wären. Vor diesem Hintergrund muss der Nutzen einer solchen Steuer gegenüber dem Risiko neuer Handelsbeschränkungen also genau abgewägt werden.

Portrait von Sven Lehmann
Antwort von Sven Lehmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.06.2025

Ich unterstütze die Initiative von Staatsminister Dr. Wolfram Weimer für die Einführung einer Digitalabgabe für große Plattformen

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