Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.09.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke
in unserem Parteiprogramm, das auf dem Erfurter Parteitag 2011 beschlossen wurde und weiterhin gültig ist, finden Sie ausführliche Informationen, wie wir uns einen demokratischen Sozialismus im 21. Jahrhundert vorstellen
Antwort 10.09.2025 von Bärbel Bas SPD
Missstände, Rechtsbrüche und Schäden für Hilfsbedürftige müssen unterbunden werden. Genau deshalb ist die Aufsicht über die Jobcenter im Sozialgesetzbuch II klar geregelt: Diese Aufsicht haben die Träger der Jobcenter - Bundesagentur für Arbeit und Kommunen.
Antwort 04.08.2025 von Matthias Mieves SPD
"Befunde per Whatsapp" finde ich nicht ideal. Sichere Messenger-Kommunikation im Gesundheitswesen geht mit dem TI-Messenger, die Nutzung wird noch zunehmen.
Antwort 07.08.2025 von Gabriele Triebel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Der Freistaat Bayern könnte Batteriespeicher, die netzdienlich sind oder sich auf 20 kV-Ebene befinden, verfahrensfrei stellen.
Antwort 01.08.2025 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich schaue wie wahrscheinlich fast alle Menschen fassungslos auf die Situation in Israel und Gaza. Unsägliches Leid haben sowohl die Angriffe der Hamas auf Israel als auch viele Entscheidungen der Netanjahu-Regierung und ihrer Kriegsführung in Gaza ausgelöst.