Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Arth A. • 13.11.2025
Warum gibt es schon wieder eine Debatte über die 1-Jahres-Haltefrist bei Bitcoin? Wie wär's denn damit, auch bei Aktien so etwas einzubauen, anstatt den Bürgern die Vorsorge zu erschweren?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 28.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Diese Regelung der Steuerfreiheit ist Ausdruck eines systematischen Gleichklangs im Steuerrecht: Sie gilt ebenso für Gold wie auch für Fremdwährungsgeschäfte.

Frage von Robin S. • 13.11.2025
Sehr geehrter Herr de Masi, Wie steht das BSW zum Thema Sudan Krieg?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 19.11.2025 von Fabio De Masi BSW

Wir brauchen einen soliden und dauerhaften Frieden im Sudan. Das Land ist seit vielen Jahren von gewaltsamen Konflikten geprägt.

Frage von Ralf R. • 13.11.2025
Sehr geehrter Herr Repasi, was tun Sie um die geplante Einschränkung der Bargeldverwendung abzuwenden?
Portrait von René Repasi
Antwort 02.03.2026 von René Repasi SPD

Ich danke Ihnen für Ihre Ausführungen. Ihre Fragen enthalten einige Annahmen, die ich gerne richtigstellen möchte.

Frage von Harald M. • 13.11.2025
Guten Tag Frau Schwarzelühr-Sutter, was haben Sie als Staatssekretärin im Innenministerium getan, um die Sprengung der Nordstream Pipeline aufzuklären ?
Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 13.11.2025 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

Derzeit laufen Ermittlungen, deren Ergebnisse es abzuwarten gilt.

Frage von Lisa H. • 13.11.2025
Laut Koalitionsvertrag soll ein drittes gebührenfreies Kita-Jahr in NRW eingeführt werden. Wann kann man damit rechnen bzw. wie ist der aktuelle Bearbeitungsstand? Das Thema schwelt schon viele Jahre.
Portrait von Oliver Krauß
Antwort 21.11.2025 von Oliver Krauß CDU

Für das kommende Haushaltsjahr 2026 unseres Bundeslandes – die Haushaltsberatungen laufen zum Zeitpunkt meiner Antwort an Sie noch – ist die Umsetzung nicht vorgesehen

Frage von Jonas M. • 13.11.2025
Was unternehmen Sie konkret gegen die Ungleichbehandlung der sächsischen Arbeitnehmer ggü. den anderen Bundesländern durch die Buß- und Bettag-Mehrbelastung (bis zu 331 €) in der Pflegeversicherung?
Markus Reichel im Sitzen
Antwort 19.11.2025 von Markus Reichel CDU

Sachsen hat mit 11 gesetzlichen Feiertagen (in einigen Regionen 12) keineswegs mehr Feiertage als andere Bundesländer.