Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Milen G. • 05.09.2025
Wann wird es eine Regelung zum Altersgeld in NRW geben? - Bitte um Stellungnahme
Mona Neubaur
Antwort 02.10.2025 von Mona Neubaur BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Landesregierung prüft Altersgeld als Teil der Modernisierung des öffentlichen Dienstes.

Frage von Franz H. • 05.09.2025
Sehr geehrte Frau Klöckner, plant die Bundesregierung den Verkauf von Ölspeichern? Wer wird zukünftig die Kontrolle über diese kritische Infrastruktur haben?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 09.09.2025 von Julia Klöckner CDU

Frau Klöckner MdB ist nicht bekannt, ob die Bundesregierung einen Verkauf von Ölspeichern plant.

Frage von Sylvio P. • 05.09.2025
Die Regierung fordert Arbeitsuchende auf, arbeiten zu gehen. Wo?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 15.09.2025 von Bärbel Bas SPD

Um die Wirtschaft in Fahrt zu bringen, setzen wir wichtige Maßnahmen um: Wir entlasten Unternehmen bei den Steuern, senken Netzentgelte und schaffen die Gasspeicherumlage ab. Gleichzeitig investieren wir massiv in den Ausbau der Infrastruktur, in Digitalisierung und erneuerbare Energien. So sichern wir Arbeitsplätze und eröffnen neue Chancen.