Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gerold Otten
Antwort ausstehend von Gerold Otten AfD
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 16.10.2025 von Thorsten Frei CDU

Die Zielvereinbarung des Koalitionsvertrags ist klar formuliert: „Wir wollen, dass für Bezieherinnen und Bezieher von Sozialleistungen, insbesondere der Grundsicherung, immer Anreize bestehen, ein höheres Erwerbseinkommen zu erzielen oder eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aufzunehmen.

Portrait von Steffen Bilger
Antwort ausstehend von Steffen Bilger CDU
Portrait von Steffen Bilger
Antwort ausstehend von Steffen Bilger CDU
Portrait von Fabian Mehring
Antwort ausstehend von Fabian Mehring FREIE WÄHLER
Portrait von Catarina dos Santos-Wintz
Antwort ausstehend von Catarina dos Santos-Wintz CDU