Frage von Hans M. • 04.07.2025

Antwort von Kay Gottschalk AfD • 25.07.2025
Die AfD plant, die Bundesregierung durch parlamentarische Initiativen gezielt aufzufordern, konkrete Maßnahmen zur Reduzierung der Pensionslasten vorzulegen
Die AfD plant, die Bundesregierung durch parlamentarische Initiativen gezielt aufzufordern, konkrete Maßnahmen zur Reduzierung der Pensionslasten vorzulegen
Ich halte es für keine gute Idee, dass die Landesregierung einer Software des umstrittenen US-Unternehmen „Palantir“ Zugang zu sensiblen, polizeilichen Daten verschaffen will
Meiner Kenntnis nach werden Arbeitnehmer-Angebote wie das „Job-Rad“ von den jeweiligen Bundesministerien bzw. Bundesämtern individuell vereinbart
Die SPD setzt sich seit Jahren insbesondere für mehr Steuergerechtigkeit ein. Eine Reform der Erbschafts- und Vermögensbesteuerung gehört für uns – und auch für mich persönlich – dazu. Wir haben das im Wahlkampf deutlich gemacht, und dieses Ziel behalten wir fest im Blick.