Frage von Wolfhard A. • 26.09.2023

Antwort von Bernd Müller FREIE WÄHLER • 01.10.2023
Ich bin auch dafür, das Volksentscheid-Zustimmungsquorum auf 10% (auch gerne noch weniger!) zu senken.
Ich bin auch dafür, das Volksentscheid-Zustimmungsquorum auf 10% (auch gerne noch weniger!) zu senken.
Um den Ausgleich zwischen direkter und repräsentativer Demokratie herzustellen, halte ich das bestehende Quorum bei Volksentscheiden für angemessen.
Wir können uns vorstellen, dass Zustimmungsquorum für Volksentscheide in Hessen von derzeit 25 % zu senken. Auf eine Prozentzahl möchte ich mich dabei nicht festlegen, sondern in der nächsten Legislatur mit den anderen Fraktionen und bei Anhörungsverfahrens auch mit Expert*innen diskutieren.
Befürworter Direkter Demokratie