Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Georg Heitlinger bei seinen Legehennen
Antwort von Georg Heitlinger
FDP
• 08.01.2024

selbstverständlich halte ich jede Form der politischen Auseinandersetzung, bei der explizit oder implizit zu Gewalt aufgerufen wird, für eine klare Grenzüberschreitung und Symptom einer "vergifteten Stimmung".

Portrait von Albrecht Schütte
Antwort von Albrecht Schütte
CDU
• 08.01.2024

Weitere AFD Verbände sollten als gesichert rechtsradikal eingestuft werden. Einem Verbot sind enge Grenzen gesetzt. Demokratie muss durch Argumente überzeugen.

Portrait von Jan-Peter Röderer
Antwort von Jan-Peter Röderer
SPD
• 03.04.2024

Die von Ihnen angefragte PRÜFUNG eines Verbotsverfahrens ist meines Erachtens hier ergänzend ein sinnvoller Schritt und führt dann hoffentlich zu dem Ergebnis, ob ein tatsächliches Verbotsverfahren sinnvoll ist.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 06.01.2024

Natürlich kann ich nicht für die zukünftigen Fraktionen sprechen, halte aber die Einhaltung der demokratischen Prozesse für elementar wichtig

E-Mail-Adresse