Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Henning Otte
Antwort von Henning Otte
CDU
• 18.01.2024

Aus meiner Sicht muss die AfD mit politischen Mitteln bekämpfen und nicht juristisch.

Auf diesem Bild ist Anja Schulz zu sehen.
Antwort von Anja Schulz
FDP
• 24.03.2024

Ich bin davon überzeugt, dass wir die AfD politisch bekämpfen und ihre Wählerinnen und Wähler, welche im Übrigen nicht alle rechtsextrem sind, zurückgewinnen müssen.

Portrait von Christian Kühn
Antwort von Christian Kühn
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.01.2024

Zudem lässt sich das demokratiefeindliche Gedankengut nicht einfach verbieten. Deshalb ist es an allen überzeugten Demokratinnen und Demokraten in den Kommunen, auf Landes- und Bundesebene, die AfD inhaltlich zu stellen und ihr zuallererst so den Nährboden zu entziehen.

Portrait von Katharina Beck
Antwort von Katharina Beck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.07.2024

Seit ihrer Gründung vor mittlerweile zehn Jahren hat sich die AfD stetig radikalisiert und sich in mehreren Landesverbänden zu einer offen rechtsextremistischen Partei entwickelt.

Portrait von Christoph Ploß
Antwort von Christoph Ploß
CDU
• 16.01.2024

Das beste Mittel, um die AfD wieder kleiner zu machen, ist parteiübergreifend eine konsequentere Migrationspolitik, die vor allem illegale Migration nach Deutschland stoppt.

Portrait von Dorothee Martin
Antwort von Dorothee Martin
SPD
• 08.07.2024

"Emotional" gesehen befürworte ich die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens sofort! Wichtig ist jedoch, dass wir uns auf die Arbeit und Erkenntnisse des Verfassungsschutzes beziehen, der die AfD nach dem Urteil des OVG Münster weiter als rechtsextremistischen Verdachtsfall beobachten darf

E-Mail-Adresse