Antwort 18.09.2026 von Malte Kaufmann AfD
Die AfD-Bundestagsfraktion möchte das Prinzip der Einmalbesteuerung einführen, um die doppelte Besteuerung von Unternehmensgewinnen zu beseitigen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Antwort 24.08.2026 von Martin Balasus CDU
Tatsächlich wird derzeit bereits über die Neugestaltung des Schulhofes unserer Grundschule diskutiert. Mir ist dabei ebenfalls wichtig, dass genügend Grünflächen entstehen und der Schulhof nicht unnötig stark versiegelt wird. Als erstes soll aber der geplante Anbau an die Schule realisiert werden, danach der Schulhof. Anderenfalls hätte man überall Baustelle an der Grundschule.
Antwort ausstehend von Andreas Lenz CSU
Antwort 26.08.2026 von Jelisaweta Kamm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sichere Schul- und Gehwege haben Vorrang. Der Bezirk muss Radverkehr ermöglichen und zugleich Parkalternativen für die Anwohner:innen finden.
Antwort ausstehend von Pilar Caballero Alvarez Die Linke