Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort 22.06.2026 von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Rettungsdienst ist eine unverzichtbare Säule der medizinischen Daseinsvorsorge. Die geltende Regelung in § 60 SGB V verpflichtet die gesetzlichen Krankenkassen zur Übernahme medizinisch notwendiger Transportkosten deckt aber die tatsächlichen Vorhaltekosten und die Versorgung vor Ort durch den Rettungsdienst nur sehr unzureichend ab.

Portrait von Christos Pantazis
Antwort 29.06.2026 von Christos Pantazis SPD

Mein Ziel ist deshalb nicht, beim Rettungsdienst zu sparen, sondern die Notfallversorgung effizienter, rechtssicherer und patientengerechter aufzustellen. Gleichzeitig müssen wir die Finanzierungsstrukturen der GKV insgesamt modernisieren. Wer die Beitragszahler dauerhaft entlasten und die Versorgung sichern will, kommt an Strukturreformen auf beiden Ebenen nicht vorbei.

Portrait von Hans Theiss
Antwort 12.06.2026 von Hans Theiss CSU

Eine Reduzierung der Anzahl der Gesetzlichen Krankenkassen ist sinnvoll

Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Portrait von Björn Höcke
Antwort ausstehend von Björn Höcke AfD