Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Steffen S. • 21.09.2026
Warum führt NRW für Beamte keinen gesetzlich festgelegten, indexgebundenen Anpassungsmechanismus ein – wie bei Abgeordneten, Renten oder Grundsicherung –, um Rechtsfrieden zu schaffen?
Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 21.09.2026 von Marcus Optendrenk CDU

Die Versorgung der Abgeordneten in NRW folgt auch anderen Regelungen. Insofern geht es um unterschiedliche Systeme, wie übrigens auch im Vergleich zwischen gesetzlicher Rente und Beamtenversorgung.

Frage von Arun M. • 21.09.2026
Friedenslösung?
Portrait von Melanie Bernstein
Antwort 21.09.2026 von Melanie Bernstein CDU

Deutschland unterstützt die Ukraine militärisch und diplomatisch. Ziel bleibt ein gerechter Frieden. Solange Moskau nicht verhandelt, bleibt Druck nötig.

Frage von Lea L. • 21.09.2026
Sehr geehrte Frau Vandrey, welche strukturellen Maßnahmen planen Sie, um Vielfalt und Weiterentwicklung des bezirklichen Kulturangebots in Charlottenburg-Wilmersdorf finanziell besser abzusichern?
Im Abgeordnetenhaus
Antwort ausstehend von Petra Vandrey BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Lea L. • 21.09.2026
Sehr geehrter Herr Wepler, wie wollen Sie das bezirkliche Kulturangebot trotz Kürzungen sichern und zukunftsfähig weiterentwickeln? Welche Maßnahmen planen Sie für Personal&Finanzierung?
Portrait von Christoph Wapler
Antwort ausstehend von Christoph Wapler BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN