Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jochen T. • 31.07.2026
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Wie steht ist es zu erklären, das es Geheimgefängnisse innerhalb Deutschland von den Amis gab und gibt es das noch immer?Wie wurde so etwas legitimiert und falls illegitim, welche Konsequenzen gab es?
Portraitfoto von Clara Bünger
Antwort ausstehend von Clara Bünger Die Linke
Frage von Henning B. • 31.07.2026
Wie stehen sie zu der Novellierung des Niedersächsischen Denkmalschutzgesetzes?
Portrait von Axel Knoerig
Antwort 04.08.2026 von Axel Knoerig CDU

Wie der Schutz verfahrensrechtlich am besten sichergestellt wird, ist nun im laufenden Beteiligungsverfahren und anschließend im Landtag zu klären – Ihre fachlichen Hinweise gehören genau dorthin.

Frage von Philipp H. • 31.07.2026
Gegenfinanzierung: Warum werden erarbeitete Einkommen stärker belastet, große Vermögen aber gar nicht?
Portrait von Katrin Staffler
Antwort 25.08.2026 von Katrin Staffler CSU

Eine Besteuerung großer Vermögen lehnen wir als CSU jedoch bewusst ab, sa diese meist als Betriebsvermögen in Familienunternehmen gebunden sind.

Frage von Philipp H. • 31.07.2026
Substanzbesteuerung: Was spricht gegen ein ertragsgedeckeltes Modell nach dem Vorbild des Lastenausgleichs?
Portrait von Katrin Staffler
Antwort 25.08.2026 von Katrin Staffler CSU

Jede zusätzliche Substanzsteuer schwächt den Standort massiv und würgt Investitionen in Deutschland ab.

Frage von Marius S. • 31.07.2026
Der Attentäter des Berliner CSD war als islamistischer Gefährder bekannt. Warum befand er sich dennoch auf freiem Fuß, und halten Sie die Entscheidung der Justiz rückblickend für vertretbar?
Portrait von Stefanie Bung
Antwort 06.08.2026 von Stefanie Bung CDU

Auch für mich ist diese Frage nur schwer nachzuvollziehen.