Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Franziska Krumwiede-Steiner
Antwort von Franziska Krumwiede-Steiner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.02.2025

Ein allgemeines Recht auf antifaschistischer Grundlage bedeutet für uns, dass die Grundwerte unseres Rechtsstaats – Menschenwürde, Freiheit, Gleichheit und Rechtsstaatlichkeit – konsequent gegen jede Form von faschistischer Ideologie verteidigt werden müssen.

Portrait von Jan-Lukas Schmitt
Antwort von Jan-Lukas Schmitt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.02.2025

Wir stehen für eine Politik, die Sicherheit für alle gewährleistet, keine Ressentiments schürt und Grundrechte wahrt. Die 10Pkt gehen aus diesem Anspruch hervor

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