Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Luiza P. • 22.10.2025
Stellungnahme zur geplanten Ausbildungsplatzumlage: Warum sollen Betriebe, die bereits Verantwortung übernehmen, durch eine zusätzliche Umlage nochmals belastet werden?
Portrait von Dirk Stettner
Antwort 23.10.2025 von Dirk Stettner CDU

Eine Umlage zur Schaffung von mehr Ausbildungsplätzen in der Stadt ist Teil des mit dem Koalitionspartner verabredeten Koalitionsvertrags.

Frage von Luca R. • 22.10.2025
Wird die SPD die geplanten Änderungen der CDU/CSU am MedCanG mittragen?
Portrait von Lars Castellucci
Antwort 23.10.2025 von Lars Castellucci SPD

Künftig soll die Verschreibung von Medizinalcannabis grundsätzlich nach persönlicher ärztlicher Konsultation erfolgen – in der Praxis oder beim Hausbesuch. Nur so kann die notwendige Anamnese, Aufklärung und Begleitung gewährleistet werden. Bei Folgeverschreibungen bleibt Telemedizin möglich, sofern zuvor ein persönlicher Kontakt stattgefunden hat.

Frage von Andreas B. • 22.10.2025
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Sehen Sie in der Arbeit der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag landesverräterische Aktivitäten wie es im heutigen Artikel von Innenminister Maier nahegelegt wird ?
Portrait von Anke Wirsing
Antwort ausstehend von Anke Wirsing BSW
Frage von Claudia S. • 22.10.2025
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Tierschutzgesetz: Was unternehmen Sie, für die Tiere ein Gesetz zu schaffen, in dem es endlich heißt, daß Tiere Lebewesen und keine „ Sache“ sind?
Porträt Petra Guttenberger
Antwort ausstehend von Petra Guttenberger CSU