Frage von Dietmar S. • 25.08.2010
Antwort von Dirk Niebel FDP • 08.09.2010
(...) Wachstum entsteht aber nicht nur durch Steuersenkungen, sondern auch durch Ausgabenkürzungen. Die Krise hat ihren Ursprung vor allem in der Ausgabenpolitik. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marie-Louise K. • 24.08.2010
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 01.08.2012
(...) sie haben Ihre Frage parallel auch an Herrn Steinmeiers Bürgerbüro gesendet; von dort wurden sie bereits beantwortet. (...)
Frage von Frank W. • 24.08.2010
Antwort von Paul Nemeth CDU • 28.01.2011
Sehr geehrter Herr Winter,
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Felix V. • 11.08.2010
Antwort von Steffen Bilger CDU • 16.08.2010
(...) Die Antwort zu den unterschiedlichen Preisen steht bereits in dem Artikel von Spiegel-Online: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,710085,00.html . Gemäß Gesetz aus dem Jahr 2002 sind die unteren Verwaltungsbehörden in Baden-Württemberg für die eingetragenen Lebenspartnerschaften verantwortlich, im Falle von Ludwigsburg also das Landratsamt. Wie das Landratsamt Spiegel.de auf Nachfrage mitteilte, verlangt das Landratsamt lediglich die real entstehenden Kosten von 150 Euro. (...)
Frage von Herbert D. • 11.08.2010
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 30.09.2010
Sehr geehrter Herr Dirksen,
meine Recherche ergab folgendes:
Ein Lebensmitteldiscounter im Mischgebiet darf höchstens eine Verkaufsfläche von unter 800 qm - inclusive Kassenzone, Windfang ... etc.- haben.
Frage von Arne B. • 10.08.2010
Antwort von Petra Pau DIE LINKE • 11.08.2010
(...) Gleichwohl: Demokratie ist nicht zum Null-Tarif zu haben, auch nicht finanziell. Zugleich wette ich: Alle Demokratie-Kosten addiert werden unterhalb der Milliarden des aktuellen Rüstungs- und Bundeswehr-Etats liegen. (...)