Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Falk Neubert
Antwort von Falk Neubert
Die Linke
• 21.09.2017

(...) Hinsichtlich der Drogenpolitik setzt sich DIE LINKE für einen Paradigmenwechsel ein: weg von der Strafverfolgung, hin zu Prävention, Beratung und Hilfe. Wir sehen es nicht als Aufgabe der Politik an, Menschen zu erziehen, sondern ihnen eine informierte und risikobewusste Konsumentscheidung, ähnlich wie bei Tabak und Alkohol, zu ermöglichen. Wir wollen den Wunsch nach Rausch nicht moralisch werten; er ist ein Bestandteil der Kultur. (...)

Direktkandidat der MLPD/Internationalistischen Liste Wahlkreis 124 -Bottrop-Recklinghausen III und Landesliste Thüringen, Kandidat für den wissenschaftlichen Sozialismus! Jede Stimme zählt!
Antwort von Stefan Engel
MLPD
• 21.09.2017

(...) Wir müssen diesen ernsten Angriff zurückweisen und in die Reihe der sogenannten „Linksextremismus Kampagne“ der Bundesregierung stellen. Die MLPD und der Marxismus-Leninismus lässt sich nicht kriminalisieren. Mit dem Polizeieinsatz gegen Gabi Fechtner hat der Polizeiapparat ein weiteres Mal den Rechtsruck der Regierung unterstrichen, denn in unserer Parteigeschichte hat es eine solche Attacke gegen unseren Wahlkampf noch nicht gegeben. (...)

Direktkandidat der MLPD/Internationalistischen Liste Wahlkreis 124 -Bottrop-Recklinghausen III und Landesliste Thüringen, Kandidat für den wissenschaftlichen Sozialismus! Jede Stimme zählt!
Antwort von Stefan Engel
MLPD
• 21.09.2017

(...) Von den ursprünglichen Aufständen im Kampf für Freiheit und Demokratie in Syrien sind eigentlich nur noch die kurdischen Streitkräfte YPG und ihre Verbündeten geblieben. Viele Mächte wollen gerade in Syrien und Irak um ihre Vorherrschaft kämpfen, weil der Nahe und Mittlere Osten eine geostrategische Drehscheibe zwischen Europa und Asien darstellt und dort auch ungeheure Rohstoffreserven liegen. (...)

Direktkandidat der MLPD/Internationalistischen Liste Wahlkreis 124 -Bottrop-Recklinghausen III und Landesliste Thüringen, Kandidat für den wissenschaftlichen Sozialismus! Jede Stimme zählt!
Antwort von Stefan Engel
MLPD
• 20.09.2017

(...) Wenn ein Terroranschlag in Deutschland oder Europa stattfindet, werden Krokodilstränen vergossen, aber in der Außenpolitik werden diese Länder und die Hintermänner der islamistisch-faschistischen Terrorgruppen hoffiert. Dieser Terror hilft dagegen, in Deutschland die erkämpften demokratischen Rechte und Freiheiten der Bevölkerung einzuschränken. (...)

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