Was tun Sie, um den Stopp der Integrationskurse zu verhindern? Frage auch was könnte ich tun?

Sehr geehrte Frau S.,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Lassen Sie mich gleich zu Beginn festhalten: Für mich war und ist klar, dass die Zugänge zu Integrationskursen erhalten bleiben müssen. Der Zulassungsstopp für Menschen, die aus eigenem Antrieb Deutsch lernen wollen, war kein haltbarer Zustand. Gleichzeitig mussten wir aber natürlich auch anerkennen, dass die Kosten für den Haushalt buchstäblich durch die Decke gegangen sind. Wer den Zugang zu Integrationskursen bremst, nimmt jedoch eine langsamere Integration bewusst in Kauf. Das ist gesellschaftspolitisch falsch und für den Arbeitsmarkt kontraproduktiv. Außerdem erhöht es mittel- und langfristig die Sozialkosten.

Mir war es daher ein sehr wichtiges Anliegen, dass die Integrations- und Sprachkurse fortgeführt werden und freiwillige Teilnehmer Zugang haben. In den vergangenen Wochen und Monaten haben dazu etliche konstruktive Gespräche innerhalb der Bundesregierung und zwischen den Koalitionspartnern von SPD und CDU/CSU stattgefunden. Wie Sie vielleicht schon mitbekommen haben, konnten wir uns in den Gesprächen auf eine Kompromisslösung einigen, die einen generellen Zulassungsstopp ausschließt. Darüber habe ich mich sehr gefreut.

Die Einigung sieht vor, dass es keinen generellen Zulassungsstopp für freiwillige Teilnehmerinnen und Teilnehmer mehr geben wird. Weil die verfügbaren Mittel begrenzt sind, haben wir uns darauf verständigt, bestimmte Gruppen mit besonderem Integrations- und arbeitsmarktpolitischem Bedarf zu priorisieren. Dazu gehören insbesondere Menschen mit einer Aufenthaltserlaubnis nach § 24 AufenthG sowie EU-Bürgerinnen und EU-Bürger, bei denen ein arbeitsmarktpolitisches Interesse besteht. Daneben bleibt es möglich, in begründeten Einzelfällen weitere freiwillige Teilnahmen zuzulassen.

Mir war wichtig, dass wir den vollständigen Ausschluss freiwilliger Teilnehmer überwinden und wieder einen verlässlichen Zugang zu Integrationskursen ermöglichen. Das ist zwar ein Kompromiss, aber eine deutliche Verbesserung gegenüber dem bisherigen Zulassungsstopp. Jetzt geht es darum, die Einigung zügig rechtlich umzusetzen. Hier werde ich darauf achten, dass innerhalb der priorisierten Gruppen keine zusätzliche Rangfolge geschaffen wird. Entscheidend sollte der jeweilige Integrationsbedarf sein und dass die neue Regelung insgesamt möglichst unbürokratisch ausgestaltet wird.

Natürlich stellt die nun gefundene Lösung keine Rückkehr zum System vor dem Zulassungsstopp dar, sondern einen Kompromiss. Insgesamt konnten wir aber dennoch einiges erreichen. Ich bin überzeugt, dass die Kompromisslösung im Vergleich zur Situation nach dem Zulassungsstopp zu einer Verbesserung für die freiwilligen Teilnehmer, zu mehr Planungssicherheit für die Träger und Lehrkräfte und zu einer Stabilisierung des gesamten Integrationskurssystems führen wird. Ich weiß, wie schwierig die letzten Wochen und Monate für die Teilnahmeinteressierten, die Träger und die Lehrkräfte waren. Daher möchte ich mich mit Nachdruck dafür einsetzen, dass wir nie wieder in eine solche lange Phase der Planungsunsicherheit geraten.

Abschließend möchte ich mich noch herzlich für Ihren Einsatz für die Integrationskurse und das Gelingen von Integration in unserem Land bedanken. Sollten Sie weitere Fragen oder Anliegen haben, dann wenden Sie sich gerne jederzeit erneut an mich.

Mit freundlichen Grüßen

Natalie Pawlik