Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Fabienne Sandkühler
Antwort von Fabienne Sandkühler
Partei der Humanisten
• 02.05.2019

(...) Allerdings schätze ich Verbesserungen, die durch mehr Effizienz erreicht werden, als wirksamer und ausreichend ein. In unserem Visionspapier Europa schreiben wir dazu: "Unser Ziel ist eine Zusammenlegung von 50% aller einzeleuropäischen Streitkräfte bis zum Jahr 2035. Dies entspricht ungefähr 800.000 Soldaten, die bei entsprechend ausgereifter Koordination, Spezialisierung und Ausstattung für die Verteidigung der Bundesrepublik Europa und die potentiellen, bestenfalls seltenen Einsätze außerhalb Europas ausreichen sollten. (...)

Portrait von Daniel Sieveke
Antwort von Daniel Sieveke
CDU
• 13.06.2019

(...) Ich bin Ihnen daher dankbar, dass Sie die Bekämpfung der Clan-Kriminalität als unser politisches Hauptanliegen in diesem Kontext benannt haben. Die Shisha-Bars sind sowohl im Zusammenhang mit Clankriminalität auf der politischen Agenda, als auch für sich genommen, weil sie allgemein zu einem Kriminalitätsschwerpunkt zu werden scheinen. (...)

Portrait von Joachim Bigus
Antwort von Joachim Bigus
DKP
• 19.05.2019

(...) Deutschland hat seit den neunziger Jahren die aus seiner Geschichte als Hauptverursacher zweier Weltkriege resultierenden Beschränkungen überwunden und mischt seit zwanzig Jahren (Angriffskrieg gegen Jugoslawen) wieder bei vielen Kriegen mit. Frankreich hat in der jüngeren Geschichte versucht, die Unabhängigkeit seiner Kolonien mit grausamen Kolonialkriegen zu verhindern (Indochina, Algerien) und interveniert heute militärisch in Afrika, um seinen neokolonialen Einfluss dort zu wahren. (...)

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