Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) der Dienstwagen steht der Vizepräsidentin für alle mandatsbedingten Fahrten zur Verfügung. (...)

(...) Noch immer kommen Jahr für Jahr in Deutschland bei Wohnungsbränden rund 350 Menschen ums Leben, etwa zehnmal so viel Menschen werden bei Bränden so schwer verletzt, dass sie Langzeitschäden davontragen. (...)

(...) Danke für Ihre Frage. Rauchwarnmelder sind in Neubauten Pflicht und in Sachsen in Bestandsobjekten freiwillig. Sie können vom Mieter oder Eigentümer eingebracht werden. (...)

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Hinsichtlich der Rauchmelderpflicht stehe ich voll und ganz hinter dem im Koalitionsvertrag veranschlagten Vorhaben, die seit 2016 für Neubauten geltende „Rauchwarnmelderpflicht“ im Freistaat Sachsen auf Bestandsbauten auszuweiten. Sie mögen nicht Unrecht haben, wenn Sie das vermehrte Aufkommen von Fehlalarmen kritisieren. (...)

(...) Vorstellungen, die auf die Vernichtung Israels abzielen, die Antisemitismus befördern oder die Terroranschläge befürworten, lehnt Die Linke immer und überall entschieden ab. Wie Sie in der Rede meines Kollegen Andrej Hunko nachlesen können (www.linksfraktion.de/nc/parlament/reden/detail/andrej-hunko-hisbollah-antrag-der-koalition-behindert-statt-zu-loesen/), kritisieren wir am Antrag jedoch erstens angesichts der komplexen Thematik die Eile, mit der dieser durchs Parlament gepeitscht wurde. (...)

(...) Wenn Sie nähere Informationen bezüglich des Umgangs ihrer Daten in Arztpraxen benötigen, empfehle ich Ihnen die Kontaktaufnahme mit dem Landesbeauftragten für Datenschutz. Wenn Sie das wünschen können wir auch gerne Ihre Anfrage an den Landesbeauftragten direkt weiterleiten. (...)