Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Daniel Baldy
Antwort 11.05.2026 von Daniel Baldy SPD

Wir werden Vorschläge des Ministeriums, aufmerksam prüfen und uns dafür einsetzen, dass die psychotherapeutische Versorgung langfristig gesichert bleibt.

Portrait von Paula Piechotta
Antwort 08.07.2026 von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Angesichts der immer größer werdenden Finanzierungslücke der gesetzlichen Krankenkassen und der weiterhin drohenden Beitragssatzsteigerungen ab dem kommenden Jahr müssen nun, dringender denn je, alle Akteure ihren fairen Beitrag zur solidarisch finanzierten und bezahlbaren Krankenversicherung leisten.

Portrait von Sören Pellmann
Antwort 23.03.2026 von Sören Pellmann Die Linke

Diese Zwei-Klassen-Medizin gehört letztendlich abgeschafft und das Gesundheitssystem aus der Profitlogik befreit.

Portrait von Holger Mann
Antwort 14.04.2026 von Holger Mann SPD

Die angekündigten Stellungnahmen des Ministeriums werden wir sorgfältig prüfen und uns weiterhin dafür einsetzen, dass die psychotherapeutische Versorgung langfristig gesichert bleibt

Portrait von Jens Lehmann
Antwort 18.03.2026 von Jens Lehmann CDU

Als Politik respektieren wir grundsätzlich die Entscheidungen der gesetzlich beauftragten Selbstverwaltung. Gleichwohl wird das Bundesgesundheitsministerium im Rahmen seiner Rechtsaufsicht prüfen, ob das Verfahren ordnungsgemäß durchgeführt wurde. Zudem besteht die Möglichkeit, solche Entscheidungen gerichtlich überprüfen zu lassen.