Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kerstin L. • 18.06.2025
Sehr geehrte Frau Klöckner, könnten Sie erläutern, was die Gründe für das Verbot der Teilnahme der queeren Gruppe am diesjährigen CSD sind? Politische Neutralität ist für mich das falsche Arguement.
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 11.07.2025 von Julia Klöckner CDU

Im Vordergrund steht hierbei die notwendige politische Neutralität der Verwaltung

Frage von Hermann F. • 18.06.2025
Wie wollen Sie die Vermüllung in Berlin stoppen – mit mehr Mülleimern, besserer Aufklärung und konsequenteren Maßnahmen gegen illegale Müllentsorgung?
Portrait von Steffen Zillich
Antwort ausstehend von Steffen Zillich Die Linke
Frage von Hermann F. • 18.06.2025
Welche konkreten Maßnahmen werden umgesetzt, um die Müllbelastung in unseren Kiezen zu begrenzen, zu vermeiden?
Portrait von Vasili Franco
Antwort 26.06.2025 von Vasili Franco BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir hatten in unserer Regierungszeit die BSR gestärkt, auch hat diese die Reinigung von großen Parkanlagen übernommen und mehr Mülleimer wurden aufgestellt. Dennoch bleibt der Einsatz gegen Vermüllung für mich eine hohe Priorität.