Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Erich N. • 09.09.2009
Antwort von Max Stadler FDP • 10.09.2009 (...) Selbstverständlich muß die gesamte Situation in Afghanistan so sein, dass dieses Land aus sich heraus lebensfähig ist. Das Konzept der Bundesregierung, dass dort eine sich selbst tragende Sicherheitsstruktur geschaffen werden muß, wird von der FDP unterstützt. (...)
Frage von Wilhelm E. • 09.09.2009
Antwort von Stefan Rebmann SPD • 16.09.2009 (...) Der Rechtsextremismus bedroht unsere Demokratie weniger durch spektakuläre Einzelaktionen, wie besonders schreckliche Gewalttaten oder den Wahlerfolg einer rechtsextremen Partei. Vielmehr droht das langsame Vordringen rechtsextremer Gedanken und Einstellungen in der Bevölkerung die Akzeptanz von Demokratie und Menschenrechten in Deutschland zu unterhöhlen. Leider wird das Vordringen rechtsextremer Gedanken und Einstellungen gerade in Westdeutschland oft unterschätzt. (...)
Frage von Maximilian A. • 09.09.2009
Antwort von Christian Carstensen SPD • 11.09.2009 (...) Die Piratenpartei räumt auf ihrer Homepage selbst ein, dass sie sich zu weiteren Themen (noch) nicht positionieren möchte und sich zunächst von vielen Politikfeldern erst ein Bild machen muss. Das ist ehrlich, ich denke aber trotzdem, dass es für eine verantwortungsbewusste Wahlentscheidung mehr braucht, als nur das Wissen um die Parteiposition zu einem einzigen Themengebiet. Unser Land braucht dringend Antworten in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik, der Familien-, der Umwelt- und der Gesundheitspolitik. (...)
Frage von Wilfried M. • 09.09.2009
Antwort ausstehend von Gottfried Schubert REP Frage von Frank B. • 09.09.2009
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 14.09.2009 (...) Selbstverständlich brauchen wir im Grundgesetz auch endlich die Zulässigkeit von Volksentscheiden. Über einen so wichtigen Vertrag, wie den von Lissabon, hätte die Bevölkerung entscheiden sollen. (...)
Frage von Frank B. • 09.09.2009
Antwort von Karl Theodor von und zu Guttenberg CSU • 10.09.2009