
Antwort 16.10.2025 von Philip Hoffmann CDU
Eine anlasslose Kontrolle digitaler Kommunikation wird es mit der CDU/CSU nicht geben.

Eine anlasslose Kontrolle digitaler Kommunikation wird es mit der CDU/CSU nicht geben.
Ja, ab dem 1. Januar 2026 ist bei der hausärztlichen Vorhaltepauschale ein Abschlag von 40 % vorgesehen, wenn eine Praxis pro Quartal weniger als zehn Schutzimpfungen erbringt.
Ich teile Ihre Einschätzung nicht. Putins inakzeptablen Forderungen standen intensive diplomatische Bemühungen gegenüber, um den Angriffskrieg zu verhindern.