Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Denis G. • 21.09.2026
Der Volkspark Schöneberg ist eine toller Ort der Erholung und Begegnung. Wie wollen Sie das Vermüllen und Zusprayen verhindern? Die Entfernung von Müll und der Tags kostet den Steuerzahler viel Geld…
Portrait von Martina Zander-Rade
Antwort 28.09.2026 von Martina Zander-Rade BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Beim Müll setze ich auf mehrere Maßnahmen: Die BSR muss stärker in die Reinigung von Grünanlagen und besonders belasteten Orten einbezogen werden.

Frage von Denis G. • 21.09.2026
Wie würden Sie mit dem Thema Vermüllung & Zusprayen des Volksparks Schöneberg umgehen? Kaum, dass die Mauern des Parks oder das U4 Gebäude von den Tags gereinigt sind, wird alles wieder vollgesprayt!
Portrait von Alain Cerny
Antwort ausstehend von Alain Cerny Volt
Frage von Robert Z. • 21.09.2026
Was sagen sie zum Prozess und den Vorgängen gegen die Ulmer5? Auch im Vergleich zu dem Prozess um die Reichsbürger, die einen Umsturz in Deutschland geplant haben.
Portrait von Lisa Badum
Antwort 26.10.2026 von Lisa Badum BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Gerade in meiner Arbeit für die Deutsch-Israelische Gesellschaft setze ich mich immer wieder für eine wehrhafte Demokratie ein, die sich konsequent gegen echte Bedrohungen wie Antisemitismus und Rechtsextremismus verteidigt.

Frage von Felix S. • 21.09.2026
Wie stehen Sie zur Leihmutterschaft? Dürfen Menschen, die die Lücken im gesetzlichen Verbot nutzen in Ihrer Partei weiter in Amt und Würden bleiben? Wollen Sie die Gesetzeslücken schließen?
Antwort 21.09.2026 von Tijen Ataoğlu CDU

Bitte stellen Sie Ihre Frage direkt an mich per E-Mail an tijen.ataoglu@bundestag.de

Frage von Felix S. • 21.09.2026
Wie stehen Sie zur Leihmutterschaft? Dürfen Menschen, die die Lücken im gesetzlichen Verbot nutzen in Ihrer Partei weiter in Amt und Würden bleiben? Wollen Sie die Gesetzeslücken schließen?
Portrait von Jens-Peter Nettekoven
Antwort ausstehend von Jens-Peter Nettekoven CDU
Frage von Felix S. • 21.09.2026
Wie stehen Sie zur Leihmutterschaft? Dürfen Menschen, die die Lücken im gesetzlichen Verbot nutzen in Ihrer Partei weiter in Amt und Würden bleiben? Wollen Sie die Gesetzeslücken schließen?
Portrait von Andreas Keith
Antwort 01.10.2026 von Andreas Keith AfD

Sollte es um einen konkreten Fall gehen, obliegt der weitere Umgang grundsätzlich dem jeweils zuständigen Gremium oder Organ, das die betreffende Person in die entsprechende Funktion oder Position gewählt, berufen oder entsandt hat.