Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Klaus G. • 11.11.2025
Frau Jutta Wegner, können Sie bitte bezogen auf seine ex-Position in der Stadt ausführlich begründen warum Sie laut dem NDR für Witt als Landesbürgerbeauftragten sind?
Portrait von Jutta Wegner
Antwort 08.12.2025 von Jutta Wegner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich freue mich wirklich sehr über die Wahl von Silvio Witt zum neuen Bürger*innenbeauftragen des Landes Mecklenburg-Vorpommern.

Frage von Alexander R. • 11.11.2025
Ich möchte nachfragen, wann in Bayern mit der Einführung eines Informationsfreiheitsgesetzes zu rechnen ist. In nahezu allen anderen Bundesländern existieren bereits entsprechende Regelungen.
Portrait von Stefan Ebner
Antwort 01.12.2025 von Stefan Ebner CSU

Auch die Informationsfreiheitsgesetze des Bundes und der anderen Länder kommen nicht umhin, entgegenstehende Interessen durch Ausschlussgründe oder solche Abwägungsgebote zu schützen.

Frage von Mehmet A. • 11.11.2025
Hallo Herr Aiwanger, ist es geplant, dass Sie sich mit der Israelischen Delegation über enteignetes Land der Palästinenser austauschen werden? Danke für Ihre Antwort.
Hubert Aiwanger
Antwort ausstehend von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER
Frage von Klara W. • 10.11.2025
Ich habe bei meinem Jobcenter nachgefragt und keine Antwort erhalten. Wie lauten bitte die Kontaktdaten (Adresse, E-Mail, Telefon) des Ärztlichen Dienstes in Hamburg?
Portraitfoto Kathrin Warnecke vor dunkelgrünem Hintergrund
Antwort ausstehend von Anne Kathrin Warnecke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Klara W. • 10.11.2025
Ich habe bei meinem Jobcenter nachgefragt und keine Antwort erhalten. Wie lauten bitte die Kontaktdaten (Adresse, E-Mail, Telefon) des Ärztlichen Dienstes in Hamburg?
Portrait von Andreas Grutzeck
Antwort 14.11.2025 von Andreas Grutzeck CDU

Die Kontaktdaten des Ärztlichen Dienstes werden grundsätzlich nicht öffentlich bereitgestellt, da es sich um eine interne Fachstelle für die Jobcenter handelt und die Einschaltung ausschließlich über die zuständige Integrationsfachkraft erfolgt.