Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas W. • 03.09.2026
Weshalb möchte die CDU/CSU kein AfD-Verbotsverfahren beantragen, damit das Verfassungsgericht die Frage endlich beantworten kann?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort ausstehend von Julia Klöckner CDU
Frage von Stefanie R. • 03.09.2026
Wenn Sie die AfD für rechtsextremistisch halten und ein Verbot nicht ausschließen: Warum soll „Wegregieren“ Vorrang vor einer verfassungsrechtlichen Prüfung haben?
Portrait von Christoph de Vries
Antwort ausstehend von Christoph de Vries CDU
Frage von Frank D. • 03.09.2026
Die Bundesregierung plant, das Informationsfreiheitsgesetz massiv einzuschränken. Wie stehen Sie zu dieser Änderungsabsicht?
Portrait von Caroline Pehlke
Antwort ausstehend von Caroline Pehlke SPD
Frage von Stefanie E. • 03.09.2026
Guten Abend Frau Pohl. Inwieweit beschäftigt sich die BSF mit der Pflege und deren Reformierung. Wie wollte ihr diese Defizite in der Pflege künftig angehen?
Portrait von Evelin Pohl
Antwort 03.09.2026 von Evelin Pohl BSW

Gleichzeitig müssen wir mehr Menschen für den Pflegeberuf gewinnen und gerade im ländlichen Raum eine verlässliche, wohnortnahe Pflege sichern.