Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Uwe Krell
Antwort 07.04.2026 von Uwe Krell AfD

Statt wie versprochen hat die Bundesregierung das Gesetz nicht "gekippt", sondern weich gespült, sich mehr Zeit verschafft und es bleibt bei den zentralen Forderungen aus Brüssel

Portrait von Christian Piwarz
Antwort 13.04.2026 von Christian Piwarz CDU

In Sachsen soll zunächst das aktuelle Tarifergebnis für die Angestellten im öffentlichen Dienst auf den Beamtenbereich übertragen werden.

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Portrait von Matthias Gastel
Antwort 31.03.2026 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grüne im Bundestag haben Konzepte, die Milliarden sparen – ohne dir zusätzlich in die Tasche zu greifen.

Nils Schmid MdB
Antwort 22.04.2026 von Nils Schmid SPD

Es braucht Reformen, die sowohl die Versorgung verbessern als auch die Kosten senken. Dazu zählen eine konsequente Krankenhausreform, eine zielgerichtete Steuerung der Notfallversorgung und eine verstärkte Digitalisierung des Gesundheitswesens.

Portrait von Matthias Hiller
Antwort 31.03.2026 von Matthias Hiller CDU

Der Bericht der GKV-Finanzkommission ist erst einen Tag alt. Damit beginnt die entscheidende Phase der Reform der Finanzierung unseres Gesundheitssystems.