Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans Peter H. • 18.11.2025
Warum wurde die Turbo-Einbürgerung nach 3 Jahren abgeschafft, nicht aber die reguläre Einbürgerung nach nur 5 Jahren erschwert?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Simon H. • 18.11.2025
Sie sind eine starke Verfechterin der Rechte von trans* Personen und setzen sich für den Schutz des empfundenen Geschlechts ein. Wie ist Ihre Meinung zum Fall Sven Liebich?
Porträt Doris Achelwilm
Antwort ausstehend von Doris Achelwilm Die Linke
Frage von Steffen B. • 18.11.2025
Wie setzten Sie und ihre Partei sich dafür ein, dass die rechtswidrig nach Ungarn ausgelieferte antifaschistin Maja T. nach Deutschland zurück geführt wird wo Maja ein faires Verfahren erwarten kann?
Portrait von Simone Fischer
Antwort 28.11.2025 von Simone Fischer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Auslieferung von Maja T. von Deutschland nach Ungarn war klar rechtswidrig und ein schwerer Verstoß gegen rechtstaatliche Grundprinzipien. Deshalb ist es dringend geboten, dass sich die Bundesregierung und die zuständigen deutschen Behörden entschieden für eine unmittelbare Rückkehr nach Deutschland, zumindest aber für menschenwürdige Haftbedingungen einsetzen.

Frage von Hans-Peter D. • 18.11.2025
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Sie hatten in der "Welt" geäußert, dass Sie sich für den Bau kleiner Kernkraftwerken einsetzen, "die es in Kanada bereits gibt". Können Sie mir bitte sagen, welche das sein sollen?
Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU