Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sven R. • 09.02.2026
Die SPD möchte alle Einkommensarten mit einem Beitrag für die gesetzliche Kankenkasse belegen. Ist das für Rentner gerecht, die Geld für Pflege und besondere Ausgaben zurücklegen?
Lachend am Geländer
Antwort 19.02.2026 von Tanja Machalet SPD

Für Rentnerinnen und Rentner soll die Reform ebenfalls zu einer Entlastung führen, da auch für sie die klassischen Kassenbeiträge sinken sollen.

Frage von Joachim S. • 09.02.2026
Wie erfolgt die Besoldungszuordnung für Europa/im Europäischen Parlament des Abschlusses Oberklasse Bergschule Betriebsführerlehrgang lt. IngG (mit FHR)?
Portrait von Katarina Barley
Antwort ausstehend von Katarina Barley SPD
Frage von Axel D. • 09.02.2026
Wie stehen Sie zu einer Forderung eines Jugend- und/oder Altengemeinderats z.B. in Angelbachtal??
Portrait von Albrecht Schütte
Antwort 09.02.2026 von Albrecht Schütte CDU

Jugendgemeinderäte und Seniorenräte müssen im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung eingerichtet werden. Wir vertrauen den Entscheidungsträgern vor Ort.

Frage von Erika B. • 09.02.2026
Wir würden Sie »hocheffiziente Verbrenner« definieren? Sollte die Autoindustrie in Baden-Württemberg nur noch Verbrennerautos oder Elektroautos produzieren?
Portrait von Andreas Stoch
Antwort 10.02.2026 von Andreas Stoch SPD

Unser Land ist das Herz der deutschen Automobilindustrie.

Frage von Erika B. • 09.02.2026
Wir würden Sie »hocheffiziente Verbrenner« definieren? Sollte die Autoindustrie in Baden-Württemberg nur noch Verbrennerautos oder Elektroautos produzieren?
Portrait von Klara Sanwald
Antwort ausstehend von Klara Sanwald FDP