Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Nils Schmid MdB
Antwort von Nils Schmid
SPD • 07.06.2022

Die öffentlichen Äußerungen von Herrn Botschafter Melnyk waren immer wieder, um es diplomatisch auszudrücken, sehr undiplomatisch. Ich kann deshalb gut nachvollziehen, dass das offensive Auftreten des ukrainischen Botschafters bei vielen Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland Verärgerung auslöst.

Carsten Löcker (MdL)
Antwort ausstehend von Carsten Löcker
SPD
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke • 20.05.2022

Bisher gibt es kein Gesetz zu Volksabstimmungen in der Bundesrepublik Deutschland. Leider! Trotzdem steht völkerrechtlich fest, dass die Lieferung von Waffen Deutschland nicht zur Kriegspartei macht.

Nils Schmid MdB
Antwort von Nils Schmid
SPD • 07.06.2022

Für uns ist klar, dass wir fest an der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainer stehen und sie mit vereinten Kräften unterstützen.

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.01.2023

Je besser wir die Ukraine mit den benötigten Waffen ausstatten, desto mehr Gebiete kann die Ukraine wieder befreien und desto eher sieht sich Putin an den Verhandlungstisch gezwungen