Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort von Anton Hofreiter
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.01.2023

Die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine, wie Leopard 2 Kampfpanzer, würde der Ukraine dabei behilflich sein, die von Russland besetzten Gebiete schnellstmöglich zu befreien

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Katharina Dröge
Antwort von Katharina Dröge
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 31.05.2022

Es ist völkerrechtkonform, die Ukraine durch Waffenlieferungen oder die Ausbildung von Soldaten zu unterstützen.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 14.07.2022

Olaf Scholz hat in seinen Regierungserklärungen und auch in seinen öffentlichen Auftritten immer klare Worte gefunden. Seit Beginn des völkerrechtswidrigen Angriffs durch Putin auf die Ukraine handelt die SPD-geführte Bundesregierung.

Portrait von Bengt Bergt
Antwort von Bengt Bergt
SPD
• 04.08.2022

Deutschland beteiligt sich seit Beginn des Krieges gemeinsam mit den europäischen und internationalen Partnern bei der Unterstützung der Ukraine. Hierbei handelt es sich nicht nur um die von Ihnen angesprochenen sog. schweren Waffen, sondern auch um humanitäre und finanzielle Hilfe.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 14.07.2022

die Bundesregierung unternimmt alles, was möglich ist, um die Ukraine zu unterstützen. Es ist der Ukraine nicht geholfen, wenn wir Waffen liefern, die sie nicht bedienen können

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