Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Florian Toncar
Antwort von Florian Toncar
FDP
• 14.10.2022

Wir setzen uns für personenbezogene Sanktionen auf EU-Ebene ein, die gezielt gegen Beamte der Sittenpolizei, Angehörige der Revolutionsgarden sowie weitere Regime-Verantwortliche für die eklatanten Menschenrechtsverletzungen im Land verhängt werden.

Der Herner Gysenberg, ein wichtiger Erholungsort für jung und alt in unserer Stadt, nicht nur in der Pandemie
Antwort von Michelle Müntefering
SPD
• 17.10.2022

Jina Mahsa Amini ist auf schreckliche Weise ums Leben gekommen - und ich teile die große Solidarität die ihr, ihrer Familie und all den unterdrückten und protestierenden Frauen im Iran derzeit entgegengebracht wird

Luise Amtsberg steht in der Natur und lächelt in die Kamera
Antwort von Luise Amtsberg
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.07.2023

Der Handel von deutschen Unternehmen mit Iran bewegt sich auf historisch niedrigem Niveau, fast ein Viertel unterhalb des Niveaus während der Vorgängerregierung.

Frage von Robert F. • 28.09.2022
Uwe Schmidt
Antwort von Uwe Schmidt
SPD
• 06.10.2022

wir stehen solidarisch an der Seite der Frauen und aller Demonstrierenden in Iran, die für ihre Rechte und Freiheiten auf die Straße gehen und dabei das Risiko eingehen, verhaftet, verletzt oder sogar getötet zu werden. Das Vorgehen der iranischen Behörden ist inakzeptabel.

Portrait von Svenja Schulze
Antwort von Svenja Schulze
SPD
• 05.10.2022

Wir nehmen diese eklatanten Menschenrechtsverletzungen nicht hin. Wir verurteilen die schweren Verstöße gegen Frauenrechte und die Repressionen gegen Demonstrierende.

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