Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dieter B. • 12.06.2024
Antwort von Svenja Schulze SPD • 03.07.2024 Derzeit arbeiten die zuständigen Ministerien an einem System für pauschale Zahlungen an Bürgerinnen und Bürger. Die Einrichtung eines solchen Verfahrens wird voraussichtlich das Jahr 2024 in Anspruch nehmen. Gleichzeitig geht es um eine sozial differenzierte Weiterentwicklung.
Frage von Dr. Hans Werner W. • 11.06.2024
Antwort von Sevim Dağdelen BSW • 05.02.2025 Sehr gern komme ich nach dem 23. Februar 2025 nach Bad Tölz zu einer Buchlesung „Die Nato – Eine Abrechnung mit dem westlichen Wertebündnis“.
Frage von Heinrich B. • 11.06.2024
Antwort von Alexander Ulrich BSW • 02.07.2024 die Gruppe BSW steht nicht an der Seite mörderischer Diktatoren und verurteilt den völkerrechtswidrigen Krieg Russlands in der Ukraine aufs Schärfste.
Frage von Stefan W. • 11.06.2024
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW Frage von Ulrike K. • 11.06.2024
Antwort von Britta Oellers CDU • 11.06.2024 Mir macht die Arbeit als Landtagsabgeordnete große Freude. Dies möchte ich auch gerne weiter machen. Daher werde ich nicht für die Position der Oberbürgermeisterin kandidieren.
Frage von Rachid I. • 10.06.2024
Antwort von Stephan Brandner AfD • 12.06.2024 Zunächst einmal sind wir grundsätzlich gegen Kriege.