Frage von Peter P. • 13.11.2024
Antwort von Stephan Brandner AfD • 25.11.2024
Für uns als AfD steht fest, dass es nun dringend an der Zeit ist, für Aufklärung in den Bereichen Cum Ex und Cum Cum zu sorgen
Für uns als AfD steht fest, dass es nun dringend an der Zeit ist, für Aufklärung in den Bereichen Cum Ex und Cum Cum zu sorgen
Wir haben Kritik an der Amtsführung des Bundespräsidenten
Die Meinungsfreiheit hat einen weiten Gewährleistungsbereich, ist aber nicht schrankenlos. Ihre konkrete Weite lässt sich nicht abstrakt bestimmen, sondern hängt ab von einer Abwägung im Einzelfall
Danke für Ihre Frage, aber das macht überhaupt keinen Sinn
Ich werde Bundeskanzler Olaf Scholz das Vertrauen aussprechen.