Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Priska Hinz
Antwort von Priska Hinz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.12.2007

(...) Terrorismus kann unseres Erachtens militärisch nicht bekämpft werden, wohl aber kann es notwendig sein, dass zur möglichst gezielten Ergreifung der militärisch organisierten Verantwortlichen auch militärische Kräfte erforderlich sein können. Dabei ist uns wichtig, dass insbesondere im Falle Afghanistans sehr genau hingesehen wird, welche Soldaten mit welchem Auftrag im Einsatz sind. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 01.12.2007

Sehr geehrte Frau Höschler-Meier,

ich halte die "Voraussagen" für Unfug.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz

Portrait von Franz-Josef Jung
Antwort von Franz-Josef Jung
CDU
• 21.12.2007

(...) Die Teilnahme an internationalen, militärischen Veranstaltungen, bei denen Vertreter von Staaten anzutreffen sind, zu denen Deutschland aus politischen Gründen nur geringe oder keine militärischen Kontakte unterhält, unterliegt keinen grundsätzlichen Regelungen. Inhalt, Format und eine militärpolitische Bewertung sind in solchen Fällen für die jeweilige Einzelfallentscheidung der Entsendung eines entsprechenden Vertreters ausschlaggebend. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 01.12.2007

(...) Die Bundesregierung hat nur eine Außenpolitik. Der Außenminister genießt ein hohes Ansehen. Ich glaube nicht, daß wir uns "wehren" müssen. (...)

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