Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Carsten S. • 24.06.2009
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU • 15.07.2009 (...) Ich teile allerdings nicht Ihre Einschätzung, dass deshalb von einer Aufbaumission der Bundeswehr nicht mehr die Rede sein könne. Es ist unverändert das Ziel des Bundeswehreinsatzes im Rahmen von ISAF, dass die afghanischen Behörden in die Lage versetzt werden, selbst für Sicherheit und Stabilität in ihrem Land zu sorgen. Parallel dazu muss der zivile Wiederaufbau vorangetrieben werden. (...)
Frage von Anaïs S. • 23.06.2009
Antwort von Heike Hänsel Die Linke • 24.06.2009 (...) ich halte diese Forderung für ein wichtiges Zeichen. Auch DIE LINKE hat sich mit der Protestbewegung im Iran solidarisiert und die Repression gegen die Demonstrierenden verurteilt. Wir sind schockiert über den Tod von so vielen Demonstrantinnen und Demonstranten. (...)
Frage von Anaïs S. • 23.06.2009
Antwort ausstehend von Tobias Pflüger Die Linke Frage von Anaïs S. • 23.06.2009
Antwort von Hüseyin Aydin Die Linke • 24.06.2009 (...) Mir ist jedoch bewusst, dass der notwendige politische Druck für diese Schritte aus der Bevölkerung des Irans selbst kommen muss. Das Regime ist gegenüber internationalen, und besonders westlichen, Stellungnahmen relativ unempfindlich. (...)
Frage von Manuel W. • 22.06.2009
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Eva K. • 22.06.2009
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.07.2009 (...) Wir Grüne sehen in dem direkten Dialog zwischen dem Dalai Lama und seinen Vertreterinnen und Vertretern und der chinesischen Regierung die beste Möglichkeit, um die Fragen zur Zukunft Tibets und der Rechte der Tibeterinnen und Tibeter zu beantworten. Dieser Austausch sollte intensiv geführt und von keiner Seite blockiert oder behindert werden. (...)