Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tanja G. • 13.12.2010
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.12.2010 (...) Das Friedensgutachten 2010 hält in der gegenwärtigen Situation in Afghanistan vier Handlungsoptionen für möglich, die alle mit jeweils unterschiedlichen Chancen und Risiken behaftet sind. Ob man nun die neue Afghanistanstrategie als letzte Chance sieht, ein rasches Ende aller Kampfoperationen verlangt, die Verhandlungen mit den Taliban für vordringlich und erfolgversprechend hält oder aber den Kampf um die legitime Staatlichkeit fördert, sicher ist: Es gibt keinen einfachen Lösungsweg, der den Frieden in Afghanistan sichern und garantieren könnte. Dementsprechend muss jede einzelne Entscheidung sorgsam durchdacht und abgewogen werden. (...)
Frage von Manfred K. • 10.12.2010
Antwort von Pascal Kober FDP • 11.01.2011 (...) Dazu führt die Bundesregierung über das Auswärtige Amt auf allen politischen Ebenen Menschenrechtsdialoge mit Staaten, die diese nicht achten. Der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Markus Löning, beobachtet derzeit das Verfahren gegen Asia Bibi, hat die pakistanische Regierung für die Verhängung der Todesstrafe scharf kritisiert und sie aufgefordert, den Straftatbestand der Blasphemie endlich abzuschaffen. (...)
Frage von André M. • 10.12.2010
Antwort ausstehend von Ruprecht Polenz CDU Frage von André M. • 10.12.2010
Antwort ausstehend von Hans-Michael Goldmann FDP Frage von John P. • 10.12.2010
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 13.12.2010 (...) Selbstverständlich muss etwas gegen die Piraterie unternommen werden. Wir sind nur der Auffassung, dass dies von der Polizei und nicht von der Bundeswehr zu erledigen wäre. (...)
Frage von Joe B. • 09.12.2010
Antwort von Dietmar Nietan SPD • 25.01.2011 Sehr geehrter Herr Bildstein,