Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) ich werde der Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes zustimmen, weil 1. (...)

(...) Das vorliegende Mandat setzt die im vergangenen Jahr begonnene Einsatzstrategie der militärisch offensiven Aufstandsbekämpfung fort. Unsere Nein-Stimme richtet sich gegen eine Strategie, die zur Eskalation beiträgt und damit den Anspruch der Stabilisierung Afghanistans nicht erfüllt. Unsere Ablehnung des Mandates ist nicht gleichzusetzen mit der Forderung nach einem Sofortabzug, den wir ausdrücklich zurückweisen, würde er doch die Situation in Afghanistan noch weiter destabilisieren. (...)

(...) Der Beginn dieses Prozesses ist jedoch nicht gleichzusetzen mit dem sofortigen Abzug der internationalen Sicherheitskräfte, er erlaubt allenfalls deren allmähliche Verringerung in bestimmten Bereichen. Die Abzugsperspektive für unsere Soldatinnen und Soldaten im Einsatz in Afghanistan und die Übergabe der Verantwortung an die Afghanen muss sich an konkreten Fortschritten vor Ort bemessen. (...)

(...) Über viele Jahre hat die SPD in unterschiedlichen Regierungsbündnissen Verantwortung für das deutsche Afghanistan-Engagement getragen. Zu dieser Verantwortung stehen wir auch als größte Oppositionspartei, auch ich persönlich stehe dazu. (...)

(...) Wie sich das Verhältnis der großen Währungen in den nächsten Jahren entwickelt, ist eine hochspannende Frage. Ich stehe den Befürchtungen eines angeblichen Währungskrieges eher skeptisch gegenüber, denn letztendlich sind alle relevanten Währungsräume an einem stabilen funktionierenden System interessiert. Ein Kollaps würde allen schaden und keinen Gewinner haben. (...)

Sehr geehrter Herr Bildstein,

ich verweise auf die Antwort, die ich auf die gleichlautende Frage von Herrn Achim Leufgen vom 21.1.2011 gegeben habe.

Mit freundlichen Grüßen

Dietmar Nietan