Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gisela B. • 10.08.2011
Antwort von Frank Henkel CDU • 10.08.2011 (...) meine Eltern hatten bereits 1977 einen Ausreiseantrag gestellt. Allerdings dauerte es über drei quälende Jahre, bis diesem Antrag stattgegeben wurde. Die gemeinsame Ausreise mit meinen Eltern nach West-Berlin erfolgte im Alter von 17 Jahren am 6. (...)
Frage von Siegfried I. • 10.08.2011
Antwort von Georg Zenker BÜRGERBESTIMMTES BERLIN • 16.08.2011 (...) Ihre Fragen sind mit wenigen Sätzen kaum nachvollziehbar zu beantworten. Zu Ihrer ersten Frage: Ja, es gibt Parallelen zwischen der US-Schulden- und der Euro-Krise. (...)
Frage von Regine F. • 09.08.2011
Antwort von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.09.2013 (...) Hinsichtlich der Frage bzgl. der Vorratsdatenspeicherung kann ich sie beruhigen: Wir Grüne lehnen den Überwachungsstaat ab, und deshalb lehnen wir auch die Vorratsdatenspeicherung ab. Völlig zu Recht hat das Bundesverfassungsgericht im März 2010 das Umsetzungsgesetz für nichtig erklärt. (...)
Frage von Regine F. • 09.08.2011
Antwort von Günter Gloser SPD • 11.08.2011 (...) Einen „totalen Überwachungsstaat“, wie sie befürchten plant die Bundesregierung definitiv nicht. Datenzugang bekämen Ermittlungsbehörden in Deutschland nur in begründeten Einzelfällen und erst nach vorliegendem richterlichen Beschluss! (...)
Frage von Ralph S. • 09.08.2011
Antwort von Philipp Wohlfeil Die Linke • 10.08.2011 (...) Mit dem Fall der Mauer wurde nicht zuletzt eine Grenze beseitigt, die auch meine Familie getrennt hat. Dennoch mischt sich an dem Tag auch Wehmut in meine Gedanken über das Scheitern eines sozialistischen Versuchs auf deutschen Boden. Allerdings bin ich der festen Überzeugung, dass dieser Versuch nicht erst 1989 misslungen ist - moralisch hatte er sich bereits mit dem Bau der Mauer und mit den Schüssen auf Menschen, die ihrem Land den Rücken kehren wollten, überlebt. (...)
Frage von Martin P. • 09.08.2011
Antwort von Silke Gebel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 09.08.2011 (...) Und damit meine ich nicht nur die Fördergelder, die immerhin rund 40 % der Berliner Wirtschaftsförderung ausmachen und ohne die es viele Einrichtungen in der Nachbarschaft wie den Club Spittelkolonaden nicht gäbe. Beim Stichwort Schuldenberg gibt Europa Berlin ziemliche Spielräume. Die europäische Integration hat aber auch viel zum Frieden in ganz Europa beigetragen, wer weiß wie der Fall des eisernen Vorhangs ohne die EU vonstatten gegangen wäre und wie Berlin dann dastehen würde. (...)