Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Stefan Möller
Antwort 11.03.2025 von Stefan Möller AfD

Ich habe kein Problem mit einem "buddhistischen Zentrum", solange sich dieses nicht der Öffentlichkeit aufzwingt und damit zum Beispiel die negative Bekenntnisfreiheit von Anwohnern beeinträchtigt. Bisher kenne ich keinerlei Beschwerden, die in diese Richtung gehen.

Hakan Demir
Antwort 16.03.2025 von Hakan Demir SPD

 Das Erfordernis der eigenständigen wirtschaftlichen Sicherung des Lebensunterhalts ist zukunftsgerichtet und setzt eine Prognose durch die zuständige Behörde, ob der Lebensunterhalt auch künftig eigenständig gesichert werden kann, voraus.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 28.03.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Ich werde aber nicht aufhören, dafür zu appellieren, endlich in jeder Hinsicht ehrlicher zu werden. Außerdem muss eine verständliche Sprache gesprochen werden. Auch das ist wichtig.

Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Portrait von Karin Prien
Antwort ausstehend von Karin Prien CDU