Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Matthias H. • 29.07.2014
Antwort von Andreas Schwarz SPD • 02.10.2014 (...) Frank-Walter Steinmeier ganz offen, aber auch im Stillen führt. Nur dieser Weg, ehrliche und offene Gespräche mit allen Konfliktparteien in der Region, kann zur Befriedung Israels und Palästinas führen. Das ist ein mühsamer und langwieriger Weg, aber er scheint mir alternativlos. (...)
Frage von Daniel W. • 26.07.2014
Antwort ausstehend von Karl-Georg Wellmann CDU Frage von Matthias H. • 25.07.2014
Antwort von Thomas Silberhorn CSU • 30.07.2014 (...) Vordringlich müssen alle diplomatischen Möglichkeiten ausgeschöpft werden, damit Konflikte am Verhandlungstisch gelöst werden können. Im Nahen Osten helfen Schuldzuweisungen nicht weiter. Es geht jetzt darum, alle Beteiligten zu einer dauerhaften Waffenruhe zu bewegen, um die Grundlage für die Wiederaufnahme von Gesprächen zu schaffen. (...)
Frage von Elisabeth B. • 25.07.2014
Antwort von Cajus Caesar CDU • 15.08.2014 (...) Die Bundesregierung hatte in der vergangenen Woche gemeinsam mit Großbritannien und Frankreich angeboten, dass wir uns in einer EU-Mission an der Überwachung zur Eindämmung des Waffenschmuggels an der Grenze zu Ägypten beteiligen könnten. Vorbild könnte die von Ende 2005 bis Sommer 2007 aufgenommene Kontrolltätigkeit der EU im Rahmen der EU-Mission EU BAM Rafah (European Union Border Assistance Mission at the Rafah Crossing Piont) sein. (...)
Frage von Elisabeth B. • 25.07.2014
Antwort von Dirk Becker SPD • 04.08.2014 Sehr geehrte Frau Bories,
Frage von Dieter S. • 24.07.2014
Antwort von Harald Petzold Die Linke • 01.08.2014 Sehr geehrter Herr Seeger, lieber Dieter,
vielen Dank für die Zuschrift und die Anfrage.