Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Monika Grütters
Antwort von Monika Grütters
CDU
• 26.05.2015

(...) Des Weiteren ist es doch unabdingbar, dass derartige Gutachten von Fachleuten erstellt werden, die sich mit der Materie auskennen. Gerade was das Investitionsschutzrecht angeht, ist die Zahl der Fachleute jedoch begrenzt. Wäre etwa ein Strafrechtler mit einer Einschätzung des geplanten Abkommens betraut worden, hätte die Kritik zurecht gelautet, dass hier ein fachfremder Jurist eine Analyse erstellt ohne fachlich kompetent zu sein. (...)

Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort von Joachim Pfeiffer
CDU
• 04.05.2015

(...) Selbstverständlich muss und sollte es im Rahmen der transatlantischen Partnerschaft auch erlaubt sein, Kritik an der anderen Seite zu üben. (...) Zudem stehen die von Ihnen angesprochenen Themen bei TTIP nicht zur Verhandlung. (...)

Portrait von Gerold Reichenbach
Antwort von Gerold Reichenbach
SPD
• 12.05.2015

(...) Wie im Antrag zu lesen ist, wird es nicht vermieden, die Verbrechen als Völkermord zu benennen. Stattdessen setzten sich die Koalitionsfraktionen für diese Benennung ein. (...)

Portrait von Franz-Josef Jung
Antwort von Franz-Josef Jung
CDU
• 17.06.2015

(...) in dem von meiner Fraktion gemeinsam mit der SPD-Bundestagsfraktion eingebrachten Antrag "Erinnerung und Gedenken an die Vertreibungen und Massaker an den Armeniern vor 100 Jahren" (Bundestagsdrucksache 18/4684) steht zu den von Ihnen angeschnittenen Fragen: "Der Deutsche Bundestag bedauert die unrühmliche Rolle des Deutschen Reiches, das trotz eindeutiger Informationen über die organisierte Vertreibung und Vernichtung der Armenier nicht versucht hat, diese Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu stoppen. Das Gedenken des Deutschen Bundestages ist auch Ausdruck besonderen Respektes vor der wohl ältesten christlichen Nation der Erde. (...)

Portrait von Carola Stauche
Antwort von Carola Stauche
CDU
• 04.05.2015

(...) Soweit mir bekannt ist, hatten meine Parteifreunde einen Stand auf der" Meile der Demokratie", wo Waffeln gebacken und Kaffee gekocht und kostenlos ausgeschenkt wurden. Der Ort des CDU Standes wurde mit der Organisationsleitung von Stadt und Kreis abgestimmt. (...)

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